Projektidee: PDS - Geldleitfaden für die Kommune

Von Norbert Schneider

Unter PDS – Geldleitfäden verstehe ich ein Projekt mit dem versucht wird die finanziellen Vorgänge in der Kommune für alle Bewohner sichtbar zu machen, also nicht nur das was in den kommunalen Haushalten vor sich geht. Es muß versucht werden aufzudecken, wer an den öffentlichen Investition verdient, es muß öffentlich werden, auf welchen Wegen die Finanzen in der Region sich bewegen, wo sie verbleiben und was sie bewirken auf ihren Weg in der Region!

Effizienzkontrolle der Gelder ist notwendig, wie viel Arbeitsplätze sind durch Fördermittel entstanden.

Insgesamt müßte herausgefunden werden, in welchen Größenordnungen die Region unter den Geldabfluß leidet.

Es ist ja allgemein bekannt, daß ohne die Zuschüsse von verschiedenen Seiten die kommunalen Haushalte in der Region schnell zusammenbrächen!

Es muß sich immer wieder die Frage gestellt werden welche Förderung wie effizient ist. Also der Einsatz von öffentlichen Geldern im Verhältnis zu den geschaffenen Arbeitsplätzen. Vor den Hintergrund der Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte.

Welche Einflußmöglichkeiten haben die Kommunen um Mißstände zu beseitigen?

Welche Instrumente müssen sich die Kommunen in der Region schaffen um aus den angesprochenen Fragen die bestmöglichen Ergebnisse für sich zu erzielen?

Mögliche Fragen zum Geldleitfaden, keinen Anspruch auf Vollzähligkeit, Ergänzungen sind erwünscht!

Zur Gegenüberstellung bei den einzelnen Bereichen sind möglichst die Alternativen der PDS darzustellen. Bei sehr guter Datenlage läßt sich ermitteln, in welchen Umfang die Region unter Kapitalabfluß leidet und welche Gegenstrategie vor Ort möglich ist um der (wahrscheinlich) negativen Entwicklung etwas entgegen zu setzen.

Das alles übersichtlich gestaltet, kann bei vielen politisch uninteressierten Bürgern etwas Bewegen und einen Umdenkprozess auslösen. Die Argumentation ist sehr stichhaltig und wesentlich brauchbarer als das vorhandene Material.

So läßt sich ein Bild machen was wir unter sozialer Gerechtigkeit verstehen und welche Auswirkungen dies für den einzelnen in der Region hat.