Die Blinden Flecken der PDS oder Glaubwürdigkeitsprobleme der PDS!

Von Norbert Schneider

In der Ökonomie!

Ist der Gewinn der Betriebe zu niedrig oder die Kapitalbelastung zu hoch. Dieter Hausold, der Chef der Thüringer PDS beklagte sich einmal auf dem Landestreffen der PDS in Sömmerda, dass die hiesigen Betriebe zu wenig Gewinn erwirtschaften würden, um ordentlich Steuern zahlen zu können. Es sind nur 0,2 % Umsatzrendite, die durchschnittlich hier erwirtschaftet werden. Um ordentlich Steuern zahlen zu können muss es mehr sein. Was er nicht erwähnt hatte, war die Tatsache, dass die Betriebe und Unternehmen für ihre Kredite die sie aufgenommen haben, zwischen 6 - 10% Zinsen zahlen müssen. Sie sind also gar nicht so unprofitabel, wie Dieter Hausold meinte. Aber eben nur für das Geldkapital sind sie profitabel und nicht für unsere Region. Warum wird darüber nicht innerhalb der PDS diskutiert, denn dadurch entstehen viel größere Umverteilungen von Arm zu Reich, als z.b. durch die Staatsverschuldung.

Die Unternehmen und auch die öffentliche Hand sind nicht bei uns "Normalbürger" verschuldet, sondern hauptsächlich bei Millionären und Milliardären. Diese brauchen aus meiner Sicht keinen weiteren Vermögenszuwachs, außer sie würden wirklich arbeiten gehen. Es ist genügend Geldkapital in Deutschland und auf unserer Erde vorhanden (auch aus volkswirtschaftlicher Sicht), um alle Probleme zu lösen. Wir müssen Finanzinstrumente entwickeln die es ermöglichen, das die Geldbesitzer ihr Geld "kostenlos" zur Verfügung stellen. Dann würden auch die hiesigen Betriebe genug Steuern zahlen können. Die Geldkapitalbesitzer dürfen keinen Vorteil mehr daraus ziehen, wenn sie ihr Geld verleihen. Ihre Vermögen würde dadurch nicht angetastet, aber bis zu 500 Milliarden Euro, die jährlich an Zinsen für Millionäre und Milliardäre erwirtschaftet werden müssen, würden dadurch wegfallen und die Wirtschaft würde trotzdem funktionieren. Wäre das nicht ein Schritt zu einem Demokratischen Sozialismus bzw. einer Sozialen Marktwirtschaft ohne Kapitalismus?

Die Menschen bräuchten viel weniger arbeiten und der Lebensstandard bliebe trotzdem gleich. Der Umweltverbrauch würde stark zurückgehen und ein Ausweg aus der ökologischen Sackgasse wäre in Sicht.

John Maynard Keynes hat in seinem Hauptwerkwerk "Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes", auf diese Möglichkeit ausdrücklich hingewiesen, mit der innerhalb einer Generation der Geldkapitalismus verschwinden würde.

Leider ist es in der PDS noch so, dass die von Marx geprägten Wirtschaftswissenschaftler diese Möglichkeit ausschließen und dabei selber keine Alternativen anzubieten haben, was dieses Problem zu lösen vermag. Eine Vermögens-, Kapitalsteuer oder Erbschaftssteuer löst das Problem der leistungslosen Reichtumszunahme nicht, die Reichtumszunahme wird dadurch nur verringert.

In der Demokratie!

Ich glaube alle Landesverbände der PDS haben in den letzten Jahren Volksbegehren für "Mehr Demokratie" u.ä. sehr aktiv unterstützt. Aber wo sind die positiven Beispiele von "Mehr Demokratie" in den Kommunen, wo wir Koalitionen eingegangen sind oder sogar Bürgermeister stellen.

Welcher Kreisverband im Land hat sich, außer wo es gegen die CDU oder SPD ging, aktiv für Mehr Demokratie eingesetzt. Wo sind die Beispiele mit welchen Ergebnissen?

Wo sind die Porto Alegre der PDS, (Gabi Zimmer hatte sie ja eingefordert, weil es sie wahrscheinlich bei uns nicht gibt), wo sind die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger, welche die PDS initiiert bzw. schon geschaffen hat. Ich meine nicht die Gesetzesinitiativen die von PDS-Fraktionen in die Landtage bzw. auch in den Bundestag eingebracht wurden sind, sondern die Möglichkeiten welche Kreistagsfraktionen, Stadtratsfraktionen schon immer gehabt haben.

Im Umgang mit dem eigenen Selbstverständnis!

Während allerorten in der PDS über den "Scheißkapitalismus" geschimpft wird, wird leider sehr wenig darüber nachgedacht, welchen Anteil daran jedes PDS Mitglied mitträgt. Das ist ja schon allein der Tatsache geschuldet, weil jeder Mensch der hier lebt gleichzeitig Nutznießer und Kapitalverwerter des Systems ist.

Allein dadurch das es seine Spargroschen auf die Bank trägt und sich keine Gedanken darüber macht, wer damit, wo auf der Welt wen ins Unglück stürzt. Bei 80.000 Mitgliedern kommt eine Menge Geld zusammen, die auf der Welt Unheil anrichten können. Sind wir nicht alle selber "kleine" Kapitalisten, wenn uns nur die Höhe des Zinssatzes interessiert und haben wir nicht ein ganz "bequemes" Leben hier im Gegensatz zu den Menschen draußen in der "Dritten Welt", auf deren Kosten es uns hier gut geht.

Mit dem Geld was den Banken zur Verwertung gegeben wird, werden ja gerade die Probleme finanziert, vor denen die Welt heute steht und jeder der ein Konto bei einer Bank oder Sparkasse hat, sollte doch einmal nachfragen, was diese mit dem Geld finanziert. Ist es Rüstung = Krieg, Gentechnik, Arbeitsplatzabbau oder Immobilienfonds. Für die Immobilienfonds müssen die arbeitenden Menschen, über die Mieten bzw. die Produkte gerade stehen, womit die Fonds ihre Geldzuflüsse erzielen.

Eigentlich hätte die PDS das Potential eigene wirtschaftliche Ansätze in den Regionen anzustoßen, Möglichkeiten gibt es sehr viele, aber so richtig gemacht wird es nicht. Es ist eher das Gegenteil der Fall, es wird sich gegenseitig bescheinigt, das man nichts machen kann, weil man ja so hilflos ist.

Die PDS Mitglieder und ihre Sympathisanten sind ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor, welcher aber noch im Sinne von eigenständiger Regionalentwicklung erschlossen werden muss. Empfehlen kann ich das Buch "Jenseits der Globalisierung – Handbuch für Lokales Wirtschaften". In diesem Buch stehen viele Beispiele von Projekten, wo sich Menschen selber geholfen haben. Von diesen Ideen sollten wir uns inspirieren lassen.

Ich bin täglich mit Menschen konfrontiert, welche den Glauben an eine gerechte Welt verloren haben. Es wird niemand kommen und uns eine gerechte Welt "bauen", wir müssen endlich den Blick über den Tellerrand wagen und anfangen uns die gerechte Welt selber aufbauen. Dazu ist es notwendig sich auf einen Weg zu einigen, der zwanzig oder dreißig Jahre lang sein kann.

Vor 15 Jahren wurden die Anhänger der Tobinsteuer für verrückt erklärt, heute steht die Tobinsteuer auf der aktuellen politischen Tagesordnung. Es ist klar mit einer Tobinsteuer wird nicht das System in Frage gestellt, aber das Beispiel zeigt, dass Änderungen möglich sind.

Es kommt nicht darauf an, was andere falsch gemacht haben, sondern was wir nicht gemacht haben.