PDS und Umwelt

Von Steffen Post

Steffen Post
Zur Diskussion von einem immer noch PDS - Mitglied

Hier stock ich schon! Wer hilft mir weiter fort?
Ich kann die PDS so hoch unmöglich schätzen,
sie doch nicht der Umwelt gleichzusetzen.

Frei nach Goethe

Umweltpolitik ist wirklich nicht gerade das Thema in der PDS. Wenig, meist nur unter Druck von Außen oder einzelner GenossInnen wird sich mir der Thematik befaßt. Ein Landesparteitag gibt dabei nicht annähernd die Stimmung an der Basis wieder, besonders wenn diffizile Themen beraten werden. Beispiele sind dafür die Themen Autobahn und Atomkraft. Geradezu gläubig schauen unsere Genossen in vergangene Lehrbücher, in denen die Wunder der Atomenergie gepriesen werden oder lassen sich von den öffentlichen Medien manipulieren, zu einem Glauben an die Wirtschaftswunder-Autobahn. Nein, unsere Parteibasis unterscheidet sich nicht wesentlich vom geBILDeten Volk. Ausnahmen davon wären zu belegen.

Zurück zur Autobahn: der Landesparteitag sprach sich (1994?) einstimmig gegen den Bau der Thüringer Autobahn A71/73 aus. Vorausgegangen war eine Abstimmung im Landtag, wo nur einzelne PDS-Abgeodnete für einen ähnlich lautenden Antrag der BündnisGrünen stimmten, die meisten sich jedoch enthielten oder gar dagegen stimmten. Nach dem besagten Parteitagsbeschluß schloß sich eine PDS-Kreisorganisation einer Initiative Pro-Autobahn an. Hier stände die Frage im Raum: Wer oder was manipuliert unsere teueren GenossInnen?

Diskussionen an der Basis gab und gibt es kaum. Im günstigsten Fall wird noch die angebliche Volksmeinung (siehe Wirtschaftswunder-Autobahn und Freie Fahrt für freie Bürger) wiedergekäut, aber ein entgegengesetzter Beschluß gefaßt, der aber mit der Parteiführungsmeinung übereinstimmt.

Ein noch sehr lebendiges Beispiel ist auch die Diskussion um die Talsperre Leibis. Hier wurden im Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt zwei Argumente verwendet, mit denen den Kritikern des Großwasserprojektes das Wasser abgegraben wurde:

  1. Was die DDR geplant hatte, kann doch nicht falsch gewesen sein.
  2. Die Bevölkerung am Ort (Unterweißbach/Oberweißbach) will die Talsperre.

Weder das eine noch das andere Argument ist schlüssig. Die führenden Genossen der PDS-Kreisleitung nutzten aber diese Argumente im Wahlkampf.

Enttäuschender weise stimmten nahezu alle Kreistagsfraktionsmitglieder für den Bau der Talsperre Leibis.

Im selben Kreisverband werden auch alle kritischen Abstimmungen tunlichst vermieden. Es gibt kein Bekenntnis zu oder gegen eine Stadtautobahn in Rudolstadt oder den Autobahnzubringer nach Traßdorf.

Damit waren erhebliche Sympathien in der Umweltbewegung vor Ort verloren gegangen. Ähnliches spielt sich dem Vernehmen nach in jedem Kreis ab.

In Sachen Umweltpolitik ist zwischen den Parteitagen an der Basis kaum etwas zu spüren. Der Autor dieser Zeilen bekommt seine Infos im Wesentlichen nur noch an der Basis.

Steffen Dittes hat sich trotz seinem vorrangigen Einsatz in Sachen Antifaschismus/Antirassismus gut in den Politikbereich Umwelt eingearbeitet, was auch Skeptiker in der Umweltbewegung zugeben. Wenn Steffens Erfolgsquote auch ziemlich gering ist, hat er doch zumindest mehr gemacht als andere und auch mehr öffentlich gemacht in Sachen Umwelt. Das die AG Umwelt quasi aufgehört hat zu arbeiten, ist nicht Steffen D. alleine anzulasten. Wie der Platz von Umwelt und auch Antifaschismus aussieht in der PDS Thüringen? Zumindest nicht unter den ersten zwölf der Kandidatenauswahlkommission.

Die Platzierung ist auch nicht wichtig - es ist wie bei Olympia, der Gedanke zählt. Der Gedanke: Für Umweltpolitiker ist nach wie vor kein Platz in der PDS.